China

Unterwegs: Einblicke in ein fernes Land

China: Auf einem guten Weg

Von MdEP Christel Fiebiger

Mitglieder der GUE/NGL-Fraktion waren im Mai 2001 zu einem Arbeitsbesuch in China. Ausländischen Besuchern sind in diesem Land die Türen weit geöffnet. Wir hatten uns vorgenommen, eine arme und eine reiche Region kennen zu lernen, mit Industriekapitänen und Bauern zu sprechen, mit Wirtschaftsexperten und Politikern zu diskutieren. Wir waren Gäste des Außenministers, der jedes Anliegen auf typisch chinesische Art und mit wunderbarer Gastfreundschaft erfüllt hat. Wir haben interessierte Partner getroffen, die bereit sind, sich auch mit kritischen Fragen auseinander zu setzen, die aber zu Recht erwarten, dass Kritik aus Europa nicht im Kolonialstil erfolgt. In China leben 1,3 Milliarden Menschen - eine unvorstellbare Zahl. Wer sich mit chinesischer Politik beschäftigen will, muss diese Tatsache immer im Hinterkopf haben. Für 1,3 Milliarden Menschen ein Lebensniveau zu sichern, dass das Leben lebenswert macht, das ist eine Herausforderung, die mit europäischen Maßstäben nicht messbar ist.

Biopark im wahrsten Sinne des Wortes

Mich hat am meisten die Genossenschaft für Gemüseproduktion beeindruckt, die wir in der Provinz Chongquing besucht haben. Ein Biopark im wahrsten Sinne des Wortes. So etwas hätte ich auf diesem Erdteil nicht erwartet. Der Mais wurde am 1. Mai drillt und nach 120 Tagen wird ein Ertrag von 127 dt/ha geerntet. Tomaten bringen je Pflanze einen Ertrag von 5 bis 8 kg. Das Gewächshaus auf 500 m² wird vollautomatisch geregelt, Chemie kommt nicht zur Anwendung. Im Biopark wird geforscht: Man entwickelt zum Beispiel Saatgut, das gegen Krankheiten weitgehend resistent ist und hohe Erträge sichert. Die Ergebnisse der Feldversuche werden den Bauern kostenfrei zur Verfügung gestellt. Der Vorsitzende der Genossenschaft, - ein Agronom, wie er im Buche steht, ist von der Regierung eingesetzt und wird aus dem Staatssäckel bezahlt. Der Staat unterstützt die Genossenschaft außerdem über Startkapital und Kredite. Ansonsten unterliegt die Genossenschaft den Gesetzen des Marktes. Staatliche Lebensmittelpreise und Abnahmegarantien gibt es nicht. Die Genossenschaft muss das Land von den Bauern pachten. Die Pacht ist, wie man uns sagte, höher als das Ein kommen, das die Bauern früher auf ihren Feldern erwirtschaftet haben. Zahlreiche Bauern sind in der Genossenschaft angestellt. So hat man die Unterstützung der Bauern gewonnen.

Wirtschaftswunder Guangzhou

Eines der chinesischen Wirtschaftswunder heißt Guangzhou. Die Provinz hat 71,5 Millionen Einwohner. Sie ist eines von insgesamt fünf so genannten Sonderwirtschaftsgebieten, die von der Zentralregierung Entwicklungsförderung erhalten und einen besonderen Schwerpunkt auf Außenhandel und Auslandsinvestitionen legt. Die Ergebnisse einer beeindruckenden ökonomischen Entwicklung seit dem Beginn des Reformprozesses vor 20 Jahren sind an Hand der Stadtentwicklung deutlich sichtbar. Die Stadt Guangdong ist eine moderne Stadt aus Glas und Stahl und Parks mit nagelneuen Industrie- und Wohnvierteln. In der Provinz Guangdong wird etwa 10 Prozent der Bruttoinlandsproduktion der Volksrepublik China produziert. Sie ist das wichtigste Außenhandelszentrum und realisiert 39 Prozent der Exporte Chinas. Ein Drittel der Auslandsinvestitionen in China werden in Guangdong getätigt. Zur Überwindung der Entwicklungsunterschiede in China leistet die Provinz Guangdong finanzielle, ökonomische und personelle Hilfe für andere Regionen, insbesondere die Nachbarprovinzen und in jüngster Zeit auch in Tibet. Schwerpunkte dieser Unterstützung sind Kraftwerksbau, der Wohnungsbau und der Bau von kulturellen Einrichtungen. Mit den Auslandsinvestitionen, vor allem im Hightech-Bereich, ist die Entstehung eines einflussreichen privaten Wirtschaftssektors verbunden. Unsere Kollegen von der Kommunistischen Partei Griechenlands interessierte besonders, wie sich das mit dem Ziel der sozialistischen Entwicklung verträgt. Auch die mit dem Beitritt Chinas zur WTO verbundenen Verpflichtungen zur Liberalisierung und Privatisierung stehen im Widerspruch zum sozialistischen Ziel. Die Antworten auf unsere Fragen zeugten davon, dass es bei den chinesischen Verantwortlichen ein Problembewusstsein gibt und die Überzeugung, dass auch diese Fragen lösbar sind. Richtig scheint mir, dass angesichts der vor China stehenden Herausforderungen neuestes Knowhow und internationales Kapital genutzt werden sollten. Inwieweit das als Modell für sozialistische Marktwirtschaft aufgeht, wird die Zukunft zeigen. In Peking gaben sich die europäischen Gäste die Klinke in die Hand. EU Kommissar Patten, die Außenminister Belgien und Deutschlands, der deutsche Finanzminister, der Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, die sozialdemokratischen Kollegen aus dem Europaparlament. Uns unterschied von ihnen, dass wir uns für die Erfahrungen bei der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung und beim Aufbau des chinesischen Modells des Sozialismus interessierten. In Peking sind und aber auch die Widersprüche der gesellschaftlichen Entwicklung am deutlichsten geworden. Stadtentwicklung, Architektur, Verkehr und reich gefüllte Geschäfte widerspiegeln die großartige ökonomische Entwicklung. Dass sich das Lebensniveau seit 1979 dem moderner Industriestaaten annähert, ist hier deutlich sichtbar. Sichtbar ist aber auch die immer größer werdende Differenzierung.

Nach wie vor dominiert die Kommunistische Partei

Jedes Gespräch, das wir führten, war ein Gespräch mit einem Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas. So manches erinnerte mich dabei an früher. Die dominante Rolle der Kommunistischen Partei ist ungebrochen. Andersdenkende haben wir auf unserer Reise leider nicht gesprochen. 63 Millionen Menschen besitzen das Parteibuch, darunter auch sehr viele junge Leute. Ob das mit dem "Weg nach oben" zu tun hat, weiß ich nicht. Aber es stimmte mich schon nachdenklich, als ich hörte, dass der Direktor des Automobilwerkes, das wir besuchten, auch Parteisekretär und Gewerkschaftsvorsitzender ist. Zwischen der Entwicklung von Demokratie und Rechtsstaat und der ökonomischen Entwicklung gähnt eine tiefe Kluft. Und dennoch ist China das Land, in dem sich derzeit die meisten Investoren ansiedeln.

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